Schärfere Einreisebestimmungen für Europäer in die USA

Nach Heimatschutzminister Michael Chertoff werden die Einreisebestimmungen für Europäer, ohne Visum verschärft. Sie müssten dann 48 Stunden vor Abflug in die USA sich online registrieren und einen Fragebogen ausfüllen. Die von Chertoff genannte Begründung sei die drohende Gefahr durch islamistische Extremisten aus Europa. Er nannte die Visafreiheit für Europäer als verwundbaren Bereich. Nach Angaben der Times von mitte Mai, sollen Fragen in der Registrierung enthalten sein, über Krankheiten, Drogenkonsum, nach Verbindungen in Völkermord, Spionage, Sabotage und Terror. Es werden bis zu 34 Angaben pro Fluggast verlangt. Die Entscheidung über die Onlineregistrierung ist noch nicht vom US-Kongress verabschiedet und damit noch nicht aktiv. Es gibt noch Unklarheiten über Datenspeicherung und Datenschutz. Nach Wunsch der USA sollen mehrere Behörden Zugriff auf die Daten haben. Die USA wolle im Streit mit der EU über die Datenspeicherung nicht nachgeben, mit der Begründung selbst zu entscheiden, wer ins Land komme und wer nicht, mit Bezug auf die Gefahr vor möglichen Terroranschlägen. Mitte Mai sagte der Heimatschutzminister vor dem EU Parlament, dass die USA von einem besseren Schutz durch die Regelung ausgehen. Der Grundgedanke sei, aus den ca. 80 Millionen Fluggästen pro Jahr, Risikopassagiere zu filtern, für die Prüfung von Verbindungen zu vermutlichen Terroristen.