Nach Geheimdienstunterlagen Untätigkeit von De Maiziére bei sächsischer Korruptionsaffäre

Das Magazin "Der Spiegel" beruft sich auf Geheimdienstunterlagen, wonach Kanzleramtsminister Thomas de Maiziére und Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo, über die sächsische Korruptionsaffäre mehr Informationen hatten als sie zugeben.

Sächsische Landtagsabgeordnete beschuldigen ihn, in dessen Zeit als Innenminister Sachsens, wichtige Informationen des Verfassungsschutzes nicht weiterleitet zu haben. Nach de Maiziére war die "Erkenntnisdichte" zu gering.

Nach Informationen des "Spiegel" bestünde jedoch ein Vermerk, aus dem zu schließen sei, dass über den Sachverhalt schon im Zeitraum von April 2005 bis Mitte Juli 2005 Erkenntnisse bekannt waren. Nach Angaben des Verfassungsschutzes seien die Informationen an de Maziéres Ministerium gegangen. Daher hätte sich die Staatsanwaltschaft schon früher einschalten können.

Nach dem heutigen Innenminister Sachsens Buttolo, welcher in der Amtszeit von de Maizére Staatssekretär war, habe er erst im März 2006 von dem Sachverhalt erfahren, und zu diesem Zeitpunkt sei der Sachverhalt "nicht weitergabereif" gewesen, obwohl in dessen Zuständigkeitsbereich schon seit 2005 das Referat für den Geheimdienst steht.