Samstag, 30. Juni 2007

Autobombenanschlag in London verhindert

Beim Piccadilly Circus in der Strasse Haymarket, einem Ausgehviertel in der Innenstadt von London, parkte vor dem Nachtclub "Tiger Tiger", der mehr als 1000 Menschen fasst, ein Mercedes. Weil aus dem Fahrzeug Rauch kam, wurde am frühen Morgen, Freitag 29.06., die Polizei verständigt. Im Fahrzeug befanden sich 60 Liter Benzin und Propangas-Flaschen, sowie Nägel, was zu einer grossen Explosion geführt hätte. Nach Aussage des Anti-Terror-Chef von Scotland Yard, Peter Clarke, hätte die Bombe möglicherweise hunderte Menschen töten können. Die Bombe wurde manuell entschärft. Die Polizei untersuche das Videomaterial der Kameraüberwachung der Innenstadt. Verbindungen des versuchten Anschlages zum Terrornetzwerk Al Kaida werden nicht ausgeschlossen und untersucht. Die Strassen um den Fundort wurden abgesperrt und die Innenstadt wurde teilweise geräumt, der U-Bahnhof am Piccadilly Circus wurde gesperrt, der Berufsverkehr am Morgen endete in einem Chaos. Ein weiteres Fahrzeug, ebenfalls mit Gasflaschen, Benzin und Nägeln beladen, abgestellt in der Innenstadt wurde abgeschleppt, weil es im Halteverbot stand.

Privater Sicherheitsdienst an Schulen in Neukölln

Der Berliner Bezirk Neukölln ist ein Gewaltbezirk, vor mehr als einem Jahr war die Neuköllner Rütli-Schule mit Gewaltausbrüchen in den Medien, seit dem änderte sich die Situation nicht, immer noch werden Schüler und Lehrer von Gewalttätern bedroht und regelmässig Opfer von Gewalttaten, in den letzten zwei Jahren kam es an den 76 Schulen in Neuköln zu 53 schweren Gewalttaten.

Zum Schutz von Schülern und Lehrern werden nun während des Schulbetriebs die Zugänge von Schulhof und Schulgebäude von privaten Sicherheitsdiensten kontrolliert. Den Entschluss einen privaten Sicherheitsdienst einzusetzen fasste Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD). Nach seiner Aussage sei der Schrittt unausweichlich. Man könne den Eltern sonst den Schutz und die Sicherheit der Kinder nicht mehr garantieren.

Die Finanzierung der Massnahme ist jedoch noch nicht vollständig geklärt. Buschkowsky erwartet eine Kostenübernahme vom Land Berlin, aber fragte diesbezüglich noch nicht beim Senat an. Jürgen Zöllner, SPD Bildungssenator gab noch keine Stellungnahme ab.

Der ehemalige Staatsanwalt Daniel Noa muss seinen Posten als Chief Compliance Officer bei Siemens räumen

Nur wenige Monate war Noa als Chef der Korruptionsbekämpfung bei Siemens beschäftigt, nun muss er den Posten ab 01.07. wieder verlassen, über den Grund nannte Siemens nichts Näheres, auch von Noa gab es keine Stellungnahme, aber nach Medienberichten soll es ihm an internationaler Erfahrung gefehlt haben. Er werde jedoch bis Ende 2008 bei Siemens als Berater tätig sein.

Noa wurde von dem scheidenden Konzernchef Klaus Kleinfeld eingesetzt in Ersatz für den Leiter der Anti-Korruptionsabteilung Wilfried Walisch, wie auch der Antikorruptionsexperte Michael Hershmann und die Kanzlei Debevoise & Plimpton aus den USA, mit der Absicht der Aufklärung der Schmiergeldaffäre bei Siemens. Kommissarisch übernehme nun Paul Holbeck, Leiter der Rechtsabteilung, den Posten, bis Ersatz für Noa gefunden sei.

CIA beabsichtigte Fidel Castro durch Mafioso töten zu lassen

In den sechziger Jahren setzte die CIA zwei Kriminelle an um den kubanischen Präsidenten Fidel Castro zu ermorden. Der Geheimdienst veröffentlichte Akten, aus denen dies hervorgeht, welche von CIA-Direktor Michael Hayden veröffentlicht wurden.

Im August 1960 wandte sich der CIA-Mann Richard Bissel an seinen Dienstgeber mit der Frage, ob bei einem "sensiblen Projekt in Gangster-Manier" geholfen werden kann, mit dem Ziel Fidel Castro.

Über den Kontakt zu einem damals mutmasslichen hochrangigen Mafia-Mitglied, Johnny Roselli, dem erzählt wurde, dass einige internationale Unternehmen durch Castro in Kuba viel Geld verloren haben und nun für die Ermordung 150.000 Dollar zahlen würden und die Regierung der USA nichts davon wissen dürfe und auch nichts von der Sache wissen würde, was war eine Lüge war, kam der Kontakt zu zwei der zu diesem Zeitpunkt meistgesuchten Kriminellen der USA zustande, zu Momo Salvatore Giancana, alias "Sam Gold" und Santos Trafficant. "Sam Gold" schlug den Einsatz einer Gipfpille vor, welche in ein Getränk oder in das Essen von Catro gebracht werden sollte.

Nachdem mehrere Mordversuche ohne Erfolg blieben, übergab man sechs Giftpillen an einen kubanischen Mitarbeiter einer Behörde, Juan Orta. Juan Orta stand im näheren Umkreis von Castro und man nutzte seine finanziellen Schwierigkeiten aus. Aber Orta bekam Angst, nach den Berichten über die versuchten Anschläge auf Castro. Auch einen von Orta empfohlenen neuen Attentäter gelang es nicht Castro zu ermorden.

Samstag, 23. Juni 2007

Terrorgefahr in Deutschland steigt

Die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland ist gestiegen. Nach Angabe von Innenminister Wolfgang Schäuble sind Selbstmordanschläge aus dem islamistischen Bereich in Deutschland möglich. Nach Aussage von Staatssekretär August Hanning ist die Lage vergleichbar mit der Bedrohungslage in den USA 2001.

Grund für die erhöhte Gefahr ist die Auskunft des Bundeskriminalamtes (BKA), dass sich zur Zeit noch 7 Deutsche, die zum Islam übergetreten sind, in pakistanischen Terrorausbildungslagern trainieren lassen.

Der sog. "home-grown" Terrorismus ist nicht nur in England ein Problem, sondern auch in Deutschland. Es handelt sich dabei um Terroristen, welche in westlichen Ländern aufgewachsten sind und dort über den Islamismus von Terrorbanden rekrutiert werden.

Nach BKA Chef Jörg Ziercke würde es zur Zeit keine konkreten Hinweise für geplante Anschläge geben, aber es müsse in der Zukunft in Deutschland mit Selbstmordanschlägen gerechnet werden.

In Kombination mit den erfolgten Bombenattentaten auf deutsche Soldaten in Afghanistan ergibt dies eine beunruhigende Lage. Deutschland ist näher ins Fadenkreuz der Terroristen gerückt. Weil mit den Anschlägen in Afghanisten nicht der gewünschte Druck entsteht, orientieren sich die Terroristen nun mehr nach Westen. Das Ziel ist den Abzug der westlichen Natosoldaten aus Afghanistan zu erreichen.

Mittwoch, 20. Juni 2007

Verdacht auf illegalen Insiderhandel von Managern von Air-Berlin

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ließ bundesweit mit ca. 50 Beamten und Mitarbeitern der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungaufsicht, kurz BaFin, welche Strafanzeige erstattete, 10 Geschäftsräume und Privatwohnungen in Verbindung der Verdächtigung des Insiderhandels des Chefs und von Managern von Air-Berlin durchsuchen und beschlagnahmte dabei Dokumente zur Auswertung. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft gäbe es 6 Beschuldigte, im Umfeld einer seit Mai 2006 an der Börse notierten Berliner Fluggesellschaft.

Nach dem Wertpapierhandelsgesetz, sind Wertpapiergeschäfte auf der Grundlage von vertraulichen Infos verboten und werden bestraft, mit Geldstrafe oder bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe.

Der Vorwurf ist, dass sie Insinderinformationen zu der Übernahme der Münchener Fluggesellschaft dba hatten und für den Kauf von Air-Berlin Aktien nutzen. Die Beschuldigten sollen kurz nach Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung bezüglich des Beginns von Übernahmeverhandlungen massiv Aktien der Fluggesellschaft im Gesamtvolumen von rund 1,5 Millionen Euro erworben haben, davon 1,47 Mio Euro vom Vorstand und dem Aufsichtsratsvorsitzenden. Am 17.08.06 wurden von Air-Berlin die Übernahmepläne an dba veröffentlicht, nach der Nachricht erhöhte sich der Kurs der Unternehmensaktie von Air-Berlin um ca. zwölf Prozent, Anfang April lag der Kurs bei 21,50 Euro.

Nach Angabe von Air-Berlin Sprecher Peter Hauptvogel wurden Protokolle von Aufsichtsrats- und Vorstandssitzungen eingesehen und bestätigte damit die Durchsuchungen. Er sagte, die Sache sei "absurd" und nach der Sicht von Air-Berlin seinen die Aktienverkäufte alle korrekt abgewickelt worden.

Sonntag, 17. Juni 2007

Spionageanschuldigungen von Dell an Hewlett-Packard

Nach Angaben von Hewlett-Packard beschäftigt sich das Unternehmen mit Spionageanschuldigungen von Dell, Mitarbeiter von Hewlett-Packard seien in Industriespionage verwickelt.

Der frühere Hewlett-Packard Manager Karl Kamb sagte 2002 aus, dass Hewlett-Packard an einen früheren Manager von Dell, Geld für Informationen gezahlt habe. HP bestreitet dies und klagt selbst wegen Industriespionage gegen Karl Kamb. Dell verlangt Aufklärung von HP wegen der Anschuldigungen von Karl Kamb. HP gibt an bereits 2007 eine Erklärung an Dell abgegeben zu haben, bei Besprechungen mit Dell. Das ist Dell aber nicht genug und verlangt eine Stellungnahme mit Untersuchung des Falls, bemängelt dass keine Detailinformationen über das Vorgehen von HP vorliegen, wie Art der Nachforschungen oder Zeugenaussagen usw.

Samstag, 16. Juni 2007

Ex Coca-Cola Mitarbeiterin muss wegen Mitarbeiterspionage für 8 Jahre ins Gefängnis

Eine ehemalige Angestellte von Coca-Cola beabsichtigte an den Konkurrenten Pepsi Betriebsgeheinisse, welche Sie bei Coca-Cola mitnahm, in Form von Dokumenten und von Produktproben über neue Produkte zu verkaufen, deshalb muss Sie für 8 Jahre ins Gefängnis. Zusätzlich wurde eine Strafe von 40.000 Dollar verhängt, welche Sie an Coca-Cola zahlen muss. Konkurrent Pepsi informierte die amerikanische Bundespolizei FBI, das die Täterin mit Videoüberwachung in ihrem Büro, überführte. Sie nahmen auf, wie sie vertrauliche Dokumente in ihrer Handtasche verstaute.

Ein Mittäter wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt, die Strafe für einen weiteren Mittäter steht noch nicht fest. Die Haupttäterin beabsichtigte über die beiden Mittäter die Betriebsgeheimnisse für 1,5 Mio. Dollar an Pepsi zu verkaufen.

Nach Bundesanwalt David Nahmias, würde es angesichts der Globalisierung immer wichtiger werden, intellektuelles Eigentum zum Schutz amerikanischer Unternehmen zu wahren, mit einer Mahnung an mögliche zukünftige Täter, dass Sie im Gefängnis landen könnten.

Donnerstag, 14. Juni 2007

Circa 3 Millionen Patienten pro Jahr in Krankenhäusern infiziert

Nach einem Bericht der EU werden jedes Jahr circa 3 Millionen Menschen in Krankenhäusern Europas mit Bakterien infiziert, die resistent sind gegen Arzneimittel. Von den 3 Millionen sterben circa 50.000 Menschen. Den Bericht veröffentlichte das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). EU Gesundheitskommissar Markos Kyprianou sagte, es sei für ihn inakzeptabel, dass jeder zehnte Patient, der in ein Krankenhaus der EU eingeliefert würde, sich eine Infektion einfange und sagte, es seien Gegenmassnahmen notwendig. Nach Angaben des ECDC sind resitente Mikroorganismen eine steigende Gefahr für die öffentliche Gesundheit in Europa.

Mittwoch, 13. Juni 2007

In der sächsischen Korruptionsaffäre erste Entlassung

Rainer Stock, Präsident des Verfassungsschutzes, muss nach Kritik an der parlamentarischen Kotrollkommission seinen Posten abgeben, er wird ins Landesinnenministerium versetzt, nach Angabe von Innenminister Albrecht Buttolo. Nachfolger von Stock, wird Reinhard Boos. Eine Neubesetzung erfolgt auch im Referat "Verfassungsschutz, Landesgeheimschutz" des Innenministeriums, mit Joachim Tüshaus, dem bisheringen Leiter der Stabsstelle Innenrevision.

Dienstag, 12. Juni 2007

Nach Geheimdienstunterlagen Untätigkeit von De Maiziére bei sächsischer Korruptionsaffäre

Das Magazin "Der Spiegel" beruft sich auf Geheimdienstunterlagen, wonach Kanzleramtsminister Thomas de Maiziére und Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo, über die sächsische Korruptionsaffäre mehr Informationen hatten als sie zugeben.

Sächsische Landtagsabgeordnete beschuldigen ihn, in dessen Zeit als Innenminister Sachsens, wichtige Informationen des Verfassungsschutzes nicht weiterleitet zu haben. Nach de Maiziére war die "Erkenntnisdichte" zu gering.

Nach Informationen des "Spiegel" bestünde jedoch ein Vermerk, aus dem zu schließen sei, dass über den Sachverhalt schon im Zeitraum von April 2005 bis Mitte Juli 2005 Erkenntnisse bekannt waren. Nach Angaben des Verfassungsschutzes seien die Informationen an de Maziéres Ministerium gegangen. Daher hätte sich die Staatsanwaltschaft schon früher einschalten können.

Nach dem heutigen Innenminister Sachsens Buttolo, welcher in der Amtszeit von de Maizére Staatssekretär war, habe er erst im März 2006 von dem Sachverhalt erfahren, und zu diesem Zeitpunkt sei der Sachverhalt "nicht weitergabereif" gewesen, obwohl in dessen Zuständigkeitsbereich schon seit 2005 das Referat für den Geheimdienst steht.

Ex BMW Mitarbeiter angeklagt wegen Bestechlichkeit

Wegen Korruption steht ein Mitarbeiter von BMW vor Gericht. Der ehemalige Mitarbeiter des Einkaufs ist wegen "Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr" angeklagt, das sagte Anton Winkler, Obserstaatsanwalt in München, dem Magazing Focus. Er habe von dem französischen Automobilzulieferer Faurecia Bestechungsgeld angenommen. Faurecia gehört zum Autokonzern PSA-Peugeot. Es sind ca. 10 Zulieferer in einen Korruptionsskandal verwickelt, sie sollen durch Schmiergeldzahlungen an Aufträge von Automobilherstellern gekommen sein.

Sonntag, 10. Juni 2007

Schärfere Einreisebestimmungen für Europäer in die USA

Nach Heimatschutzminister Michael Chertoff werden die Einreisebestimmungen für Europäer, ohne Visum verschärft. Sie müssten dann 48 Stunden vor Abflug in die USA sich online registrieren und einen Fragebogen ausfüllen. Die von Chertoff genannte Begründung sei die drohende Gefahr durch islamistische Extremisten aus Europa. Er nannte die Visafreiheit für Europäer als verwundbaren Bereich. Nach Angaben der Times von mitte Mai, sollen Fragen in der Registrierung enthalten sein, über Krankheiten, Drogenkonsum, nach Verbindungen in Völkermord, Spionage, Sabotage und Terror. Es werden bis zu 34 Angaben pro Fluggast verlangt. Die Entscheidung über die Onlineregistrierung ist noch nicht vom US-Kongress verabschiedet und damit noch nicht aktiv. Es gibt noch Unklarheiten über Datenspeicherung und Datenschutz. Nach Wunsch der USA sollen mehrere Behörden Zugriff auf die Daten haben. Die USA wolle im Streit mit der EU über die Datenspeicherung nicht nachgeben, mit der Begründung selbst zu entscheiden, wer ins Land komme und wer nicht, mit Bezug auf die Gefahr vor möglichen Terroranschlägen. Mitte Mai sagte der Heimatschutzminister vor dem EU Parlament, dass die USA von einem besseren Schutz durch die Regelung ausgehen. Der Grundgedanke sei, aus den ca. 80 Millionen Fluggästen pro Jahr, Risikopassagiere zu filtern, für die Prüfung von Verbindungen zu vermutlichen Terroristen.

Samstag, 9. Juni 2007

Tiger Team testet deutsche Sicherheitskräfte bei G8 Gipfel in Heiligendamm

Ein Tiger Team (Testteam für Sicherheitsvorkehrungen) der amerikanischen Sicherheitsbehörden versuchte beim G8 Gipfel in Heiligendamm, an den deutschen Sicherheitskräften bei der Zugangskontrolle, einen Koffer, der in einem Fahrzeug lag und mit einer kleinen Menge Plastiksprengstoff bestückt war, vorbeizuschmuggeln. Die Technik der deutschen Beamten entdeckte den Sprengstoff, woraufhin sich das amerikanische Testteam zu erkennen gab.

Die GSG9 - Deutsche Antiterroreinheit

Die GSG9 ist die Antiterroreinheit der deutschen Polizei, gegründet nach der Geiselnahme der Olympischen Spiele, München, September 1972. Nach der Geiselnahme von israelischen Sportlern, durch palästinensische Terrorristen und dem nicht erfolgreichen Versuch der Befreiung, durch gewöhnliche Polizeikräfte, starben auf dem Flughafen Fürstenfeldbruck, bei München, alle Geiseln und fünf von acht Terroristen. Danach beauftragte Innenminister Hans-Dietrich Genscher, den Bundesgrenzschutzoffizier Ulrich Wegener, mit der Aufstellung einer Antiterroreinheit. Die GSG9, dies steht für Grenzschutztruppe 9, hat ihren Sitz in Sankt Augustin-Hangelar. Die Namensgebung der GSG9 begründet sich daraus, dass zur Gründungszeit, der Bundesgrenzschutz aus 4 Grenzschutzkommandos bestand, mit 8 Grenzschutztruppen, von GSG 1-8, die GSG9 wurde daran angegliedert. Die GSG9 untersteht nicht wie die Spezialeinsatzkommandos, den einzelnen Bundesländern, sondern sie untersteht dem Bund und kann auch im Ausland zum Einsatz kommen. Weltrum erlangte die GSG9 durch die Erstürmung und Beendung der Geiselnahme der Lufthansa-Maschine Landshut, 1977. Heute ist eine der Hauptaufgaben der GSG9, die unterstützung der regulären Polizei, bei Einsätzen gegen das Organisierte Verbrechen und Bekämpfung der Schwerstkriminalität.

Sonntag, 3. Juni 2007

Großdemo zum G8 Gipfel in Rostock eskalierte

Mehr als 1000 Verletzte und 125 Festnahmen, das Ergebnis der zunächst friedlichen Großdemo zum G8 Gipfel in Rostock. Die von der Polzei verfolgte Deeskalationstaktik versagte, resultierend in Straßenschlachten zwischen Polizei und Autonomen. Am Rostocker Flughafen, an welchem sich die friedfertigen Demonstranten zur Abschlusskundgebung versammelten, griffen Autonome die Polizei mit Feuerwerkskörpern, Pflastersteinen und Flaschen an.

Pläne der neuen US-Botschaft in Bagdad im Internet veröffentlicht

Computermodelle der neuen US-Botschaft in Bagdad wurden ins Internet gestellt, von dem planenden Architekturbüro Berger Devine Yaeger. Das US Aussenministerium legte Beschwerde ein, und man nahm die Pläne wieder aus dem Netz. Es war z.B. der Grundriss, des ca. 600 Mio. Dollar teuren Gebäudes zu sehen, mit Gebäuden, wie Swimmingpool, Freizeitreinrichtungen und den Residenzen des Botschafters sowie des stellvertretenden Botschafters.