Dienstag, 29. Mai 2007

Personenschutz und professionelle Ausbildung heute

Personenschutz war schon zu allen Zeiten der Geschichte vorhanden, in jeder Epoche gab es Attentate, Verbrechen, Morde und Entführungen sowie Erpressungen. Seit Beginn der Menschheitsgeschichte, stehen Menschen in Konkurrenz zueinander und versuchen sich gegenseitig aus dem Wege zu schaffen oder mit gewaltsamen Mitteln zu erpressen. Das Ziel war und ist in der Regel unerwünschte Personen zu beseitigen, aus persönlichen, politischen oder religiösen Gründen oder sie zu bestimmten Handlungen zu nötigen. Dabei endete nicht jeder Angriff mit dem Tode des Opfers, aber zumeist mit schweren seelischen und körperlichen Schäden. Zu jeder Zeit versuchten sich potenzielle Opfer durch entsprechende Maßnahmen, z.B. durch Leibgarden und Leibwächter, zu schützen. Die Aufgabe des Personenschutzes war im antiken Rom den Prätorianern, im feudalen Japan den Samurai und im europäischen Mittelalter den Rittern vorenthalten, welche jeweils ihre Herren schützen sollten.

Auch in unserer modernen Zeit nehmen Menschen, welche sich bedingt durch allgemeine oder individuelle Sicherheitsgefahren in Ihrem persönlichen oder beruflichen Umfeld in einer besonderen Gefährdungslage befinden, Personenschutz in Anspruch. Dabei sind diese Personen meist höher gefährdet als der Durchschnitt der Allgemeinheit. Personenschutz führen neben privaten Personenschutzdiensten, welche private Rechte ihrer Schutzpersonen schützen, auch öffentliche Dienste wie z.B. die Polizei oder das Bundeskriminalamt durch, welche etwa in Deutschland in polizeihoheitlichen Aufgabenbereichen arbeiten. Geschützt werden Personen des öffentlichen Lebens wie Prominente und Politiker, aber auch wichtige und gefährdete Personen aus der Wirtschaft sowie sonstige gefährdete Personen. Dabei erstreckt sich der Personenschutz meist auf den privaten und beruflichen Bereich und muss jeweils individuell an die Gefahrenlage angepasst werden.

In den letzten Jahren entwickelte sich der Schutz an der Person vom “Bodyguard“ oder “Leibwächter“, wobei das Hauptziel lediglich der direkte Schutz an der Person war, zum umfassenden Personenschutz, welcher den direkten Schutz an der Person weiterhin beinhaltet, aber ausgeweitet ist auf das direkte und erweiterte Umfeld der Schutzperson. Denn ein professioneller Personenschützer ist eben nicht, wie es meist in den Medien portraitiert wird, der Muskel bepackte Gorilla, der sprichwörtlich wie ein “Affe“ neben der Schutzperson mit geht und allein schon durch sein Aussehen abschrecken sollte. Solche Leute eignen sich höchstens für “Schutzpersonen“, die „wichtig“ erscheinen möchten bzw. eine “Show“ zeigen möchten oder für eine Befriedigung des persönlichen Ego, bzw. für ein subjektives Sicherheitsbedürfnis. Aber von wirklichem Schutz kann hier meist nicht gesprochen werden. Wirklich harte, brutale Angreifer, vielleicht militärisch oder paramilitärisch ausgebildet, mit Kampferfahrung aus Kriegsgebieten oder Krisengebieten, schreckt ein solcher “Showaffe“ allein nicht ab. Qualifizierte Personenschützer müssen besser ausgebildet sein, als die potenziellen Angreifer, um dem etwas entgegensetzen zu können. Des Weiteren ist es vielmehr Aufgabe des qualifizierten Personenschutzes, Gefahrenpotenziale im Vorfeld zu erkennen, nach Möglichkeit zu umgehen, und falls es notwendig sein sollte auch entsprechende Gegenmaßnahmen bei einem Angriff auszuführen, aber der Kampf mit dem Angreifer ist nicht das Hauptziel, sondern die Flucht mit der Schutzperson, um diese in Sicherheit zu bringen.

So könnte man den Personenschützer im weitesten Sinne als Krisenverhinderungsprofi, Krisenmanager und Kriseninterventionskraft in einer Person bezeichnen. Der Personenschutz hält sich, soweit es geht, im Hintergrund und schreitet nur im Notfall ein. Dabei ist vielmehr geistige Fähigkeit erforderlich, als Muskelberge, eintausend Kampfsportarten und das sprichwörtliche “Fliege von der Wand schießen“ können. “Schlagen, treten, schießen“ sollte der Personenschützer natürlich auch beherrschen, aber dies sollte jedoch erst zur Anwendung kommen, wenn jegliche Präventivmaßnahmen oder im Ernstfall eine Gefahrenumgehung bzw. Flucht nicht möglich ist. Mit den Kenntnissen und Fähigkeiten, um so handeln zu können, mit Hauptaugenmerk in der weit reichenden Prävention vor Gefahren und dem Prinzip Intervention und, nur wenn es nicht mehr anders geht, mit konsequenter Reaktion, entwickelte sich der “Bodyguard“ oder “Leibwächter“, im Volksmund auch “Gorilla“ genannt, damit zu einer äußerst qualifizierten und manchmal auch gut bezahlten Fachkraft. Statt wie das Kaninchen von der Schlange erfasst zu werden und nicht mehr als bestenfalls Schadensbegrenzung betreiben zu können bei Gefahreneintritt, sprich bei Angriff oder Attentat, muss der Personenschützer ein „Problemverhinderer“ sein. Voraussetzung ist eine sehr umfassende, qualifizierte Ausbildung und ein Unternehmen, das den frisch ausgebildeten Personenschützer dann auch einstellt.
Beides ist meist leider eher nicht die Regel.

Die internationale Sicherheitslage bleibt wohl auch in der Zukunft unsicher, Entführungen und Attentate werden in verschiedensten Teilen der Erde, aber auch in Deutschland, weiterhin eine Gefahr bleiben. Abstrakte oder konkrete Gefahrenpotenziale für Personen in exponierter Stellung durch Kriminelle, Terroristen, Attentäter, Feinde, oder Psychopathen, wird es mit großer Wahrscheinlichkeit immer geben.

Das lässt vermuten, dass auch in der Zukunft für Sicherheitsanbieter ein Markt im Bereich Personenschutz vorhanden sein wird, wobei es höchstwahrscheinlich immer ein Nischenmarkt bleiben wird, denn umfassende Personenschutzmaßnahmen leisten sich nur sehr wenige Privatpersonen, die für einen tatsächlich effektiven und weitreichenden Personenschutz, auch entsprechend bezahlen möchten. Aus der bekannten “Geiz ist Geil“-Mentalität, welche bis in elitärste Kreise reicht, geben sich viele Menschen einem trügerischen Sicherheitsgefühl hin, mit “Personenschützern mit 3 Monate Kurzausbildung“ für plus/minus 12 EURO Brutto in der Stunde, manchmal sogar weniger als 10 EURO pro Stunde, Anbieter mit lediglich wenigen Wochen oder Monaten Training, einer Personenschutzminimalausbildung. Solche Anbieter nennen sich dann meist ohne ausreichende Kenntnisse und Fähigkeiten, ganz zu schweigen von Einsatzerfahrung, “Personenschützer“. Wenn dann ein frisch ausgebildeter “Personenschützer“ dieser Art, einen “Job“ wie genannt mit der vorher genannten Bezahlung findet, kann er sich sogar noch sehr glücklich schätzen. In durchschnittlichen Sicherheitsunternehmen werden gerade einmal ca. 1-2% Prozent des Gesamtumsatzes mit Personenschutz gemacht, das wissen viele Glücksritter nicht, die meinen im Personenschutz Fuß fassen zu wollen und sich durch „auf-die-Schnelle-Ausbildungen“ in kurzer Zeit blenden lassen. Solche Ausbilder und selbsternannte Sicherheitsprofis bilden geradezu wie am Fließband so genannte “Personenschützer“ aus, die der Markt in der Menge überhaupt nicht brauchen kann, außerdem fehlen oft die erforderlichen Qualitätsansprüche. Ein großer Teil solcher frisch trainierten „Personenschützer“ werden geradewegs in die Arbeitslosigkeit entlassen, oder enden als Türsteher. Das ist dann das traurige Ende der gar nicht erst begonnenen Karriere im Personenschutz und der Traum vom Leben als “Bodyguard“ ist geplatzt.

Jede gewöhnliche Berufsausbildung in Deutschland in regulären Berufen dauert schon mindestens 2 Jahre, das sollten Auszubildende der 2-4 Wochen dauernden Kurse bedenken, aber auch für Klienten ist es ein wichtiger Denkansatz. Gute Personenschutzausbildungen und Personenschutzdienste orientieren sich an den offiziellen Diensten, in Deutschland z.B. das BKA, international z.B. der Secret Service oder SAS, mit entsprechenden Ausbildern und Inhalten. Sie vermitteln den Absolventen umfassende Kenntnisse und Fähigkeiten, welche sie für Ihre spätere Tätigkeit benötigen. Gute Personenschutzschulen bieten Ausbildungen an, welche zwischen 1-2 Jahre dauern und sie nehmen auch nicht Hans und Kunz an, sondern selektieren sehr genau, wer zur Ausbildung aufgenommen wird, oft mit einem entsprechenden Selektionsverfahren, wo die Bewerber auf Herz und Nieren geprüft werden, außerdem ist die Anzahl der Auszubildenden, die zugelassen werden, der Marktsituation angepasst. Und auch von den guten Schulen gibt es nur wenige, die ihren Absolventen, nach der Ausbildung eine Tätigkeit im Personenschutz in Aussicht stellen, um auch Praxiserfahrung sammeln zu können. Die wenigen Personenschutzschulen, die so handeln, verbinden dies mit sehr hohen Leistungsanforderungen an ihre angehenden Personenschützer, und längeren Praktika- und Probezeiten im realen Personenschutzdienst. Erst nach einer Gesamtlaufzeit inkl. Ausbildung, Praktika und Probezeit, und erfolgreich durchgeführten realen Einsätzen, welches zusammen einen Zeitraum von ca. 3 Jahren abdeckt, entscheiden diese Schulen, zusammen mit angeschlossenen, kooperierenden Sicherheitsunternehmen, ob sie den Absolventen in den festen und unbefristeten Personenschutzdienst übernehmen. Diese Personenschützer arbeiten dann für gewöhnlich nicht für den regulären Tariflohn für Personenschützer, der in Deutschland bei ca. 12 EURO liegt, je nach Bundesland; sie bieten mehr, aber erwarten auch die entsprechende Entlohnung. Oft zieht es solch qualifizierte Fachkräfte, wie in vielen anderen Bereichen der deutschen Wirtschaft auch, ins Ausland, wir sehen es bei Ärzten und Handwerkern, weil dort in verschiedenen Ländern, die Bereitschaft noch vorhanden ist Fachkräfte entsprechend ihrer Qualifikation zu entlohnen.

Nur dann, wie es als Beispiel die BRILLSTEIN SECURITY ACADEMY mit ihrer PPO (Professional Protection Officer) Ausbildung anbietet, kann von einer wirklich erstzunehmenden Ausbildung im Personenschutz gesprochen werden, deren Absolventen auch tatsächlich der Schutz des Lebens von Menschen anvertraut werden kann, welche mit staatlichen Bildungswegen vergleichbar ist und auf Fachhochschulniveau Absolventen hervorbringt. Ausbildungen dieser Art, sollten als einheitlicher Standard international in der Personenschutzausbildung, sowie für eine Tätigkeit im Personenschutz, eingeführt werden, der bislang fehlt.

Scientologen versuchen Einfluss in Schulen zu nehmen

Offenbar versuchen Scientologen den Ethik- und Religionsunterricht an den Schulen in Deutschland zu beeinflussen. Im gesamten Bundesgebiet wurde Anfang Mai entsprechendes Infomaterial versendet, an Schulleitungen und Fachlehrer, ein Schreiben eines in Kopenhagen ansässigen "Library Donation Service", welchem eine Nähe zu Scientologie nachgesagt wird, mit Werbebotschaften für Scientologie. Dem Schreiben begefügt war, eine DVD, mit einem Interview des Gründers von Scientologie, Ron Hubbard, aus dem Jahre 1966. In dem Schreiben heisst es: "In der Anlage finden Sie ein Exemplar des besagten Interviews für Ihre Information und den Einsatz im Religions- und Ethikunterricht, kostenlos und unverbindlich". Der Deutsche Philologenverband warnt vor diesem Vorgehen und benennt das Schreiben als "erschreckenden Beleg" dafür, dass "Scientologie offensichtlich sehr viel Geld in die Hand nimmt, um ihre aggressive Werbung bei Jugendlichen und Bildungseinrichtungen zu investieren". "Die Aufforderung, die zugesandten Materialien im Unterricht einzusetzen ist dreist. Es wäre wider alle Schulgesetzte", sagte Heinz-Peter Meidinger, Chef der Deutschen Philologen der WELT ONLINE. Er verlangte, dass die Schulleitungen die "manipulativen Materialien" nicht zur Anwendung bringen im Unterricht, sondern sie vernichten. Er sagte auch, "Der Einsatz dieser Materialien im Unterricht ist eine Aufforderung an die Schulleitungen zum Rechtsbruch". Karin Wolff (CDU) Kulturministerin Hessens sagte zu WELT ONLINE, "Sollten Lehrer von der Aktion betroffen sein, gehe ich davon aus, dass sie die Materialien in den Papierkorb versenken".

Sonntag, 27. Mai 2007

Kindersitz-Test

Nach einer ADAC Studie werden Kindersitze immer besser. Das Problem seien die Eltern, welche auf einen Kindersitzt verzichten oder ihn nicht richtig benutzen.

Es haben beim aktuellen Test die Hälfte der getesteten Modelle mit "gut" abgeschlossen. Das erste Mal war sogar ein Sitz mit der Bewertung "sehr gut" dabei, das Modell MAXI COSI Cabriofix mit Easyfix. Das Testergebnis lässt folgern, dass es für jedes Alter und Gewicht des Kindes einen guten Kindersitz gibt. Aber, er sollte auch von den Eltern genutzt werden und richtig angewendet werden, zur Sicherheit des Kindes.

Die Unfallforschung sagt, es besteht ein extremes Risiko von Schwerverletzungen, wenn kein Kindersitz zur Anwendung kommt. Nach Schätzungen sind ca. ein Drittel der 10181 pro Jahr verletzten oder getöteten Kinder, auf einen fehlenden oder nicht richtig angewendeten Kindersitz zurückzuführen. Mehr als 30% der Kinder ab 6 Jahren, werden nur mit dem Erwachsenengurt gesichert und 5% der Kinder in diesem Altersbereich fahren komplett ohne Gurt.

Kinder bis 5 Jahre, werden immerhin mit ca. 95% im Kindersitz gesichert, aber hier liegt die Fehlerquote beim Einbau und der Sicherung des Kindersitzes hoch, bei 65%.

Es liegt in der Verantwortung des Fahrers den kleinen Passagier richtig zu sichern. Es droht bei Verstoß gegen die Sicherungspflicht ein Verwarngeld von 40 EURO, und ein Punkt in Flensburg. Sollte das Kind verletzt werden oder getötet, dann kann dies strafrechtliche Konsequenzen für den Fahrer bedeuten und wegen Mitverschulden können die Schmerzensgeldansprüche des Kindes verringert werden.

Freitag, 25. Mai 2007

VERMUTLICHE KORRUPTIONSAFFÄRE IN SACHSEN

Der Staatsschutz leitete an die Generalbundesanwaltschaft brisantes Material weiter, danach soll es Hinweise auf die Verstrickung von hochrangigen Politikern und Justizbeamten in Straftaten wie Korruption, Amtsmissbrauch und Kinderprostitution geben,

In Sachsen sollten dazu heute die Ermittlungen beginnen.

In diesem Geflecht von Kriminalität, in Medienberichten sprach man von Organisierter Kriminalität, sollen auch Staatsanwälte oder Richter aus Sachsen involviert sein, deshalb bekommt die Generalbundesanwältim Monika Harms, vom Verfassungsschutz eine Kopie der Unterlagen. Bisher ist aber noch nicht klar, ob von Seite der Generalbundesanwaltschaft sich mit den Fällen beschäftigt werden wird.

Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) sagte, dass wenn man sich mit diesen Komplexen beschäftigen müsse, man angewidert sein würde von dem, was man lesen würde.

BRANDANSCHLAG AUF DAS AUTO VON "BILD" CHEFREDAKTEUR KAI DIEKMANN

Das Fahrzeug wurde komplett zerstört. Es wird ein Zusammenhang mit dem G8 Gipfel in Heiligendamm vermutet. Nach Aussage des Polizeisprechers Ralf Meyer, wird ein politischer Hintergrund vermutet. Der Staatsschutz würde ermitteln.

Gegen 2.40 meldeten Anwohner den Brand bei der Feuerwehr. Bei dem Fahrzeug handelte es sich um das von der Familie des Chefredakteurs genutzte Fahrzeug, ein Mercedes Kombi, abgestellt im Hamburger Stadtteil Harvestehude.

Begonnen hatte der Brand am linken hinteren Reifen und zerstörte das Fahrzeug vollständig.

Die Feuerwehr löschte ca. 30 Minuten.

Damit wurde in Hamburg ein weiterer politisch motivierter Brandanschlag verübt. Nach Behördenangaben wurden allein in 2006, neun Brandanschläge in Hamburg verübt, bisher konnte davon keiner aufgeklärt werden. Bei einem Anschlag davon wurde das Fahrzeug des Finanzstaatssekretärs Thomas Mirow (SPD) angegriffen. Im Bekennerschreiben gab man den Protest gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm als Grund an. In der letzten Woche warfen unbekannte Täter Farbbeutel und Steine auf das Haus eines bei der Lufthansa beschäftigten Managers und auf ein Luxushotel. Auch hier wurden Bekennerschreiben gesendet und es wurde Bezug genommen auf den G8-Gipfel.

Samstag, 19. Mai 2007

AFGHANISTAN, 3 DEUTSCHE SOLDATEN VON TALIBAN ERMORDET

Durch Selbstmordanschläge sind in Afghanistan, 3 deutsche Soldaten ermordert worden, zwei wurden verletzt, die Taliban bekannte sich zu einem Anschlag in Nordafghanistan. Neben den 3 Soldaten haben auch Zivilisten ihr Leben verloren.

Es soll sich um zwei Anschläge gehandelt haben. Der eine auf einem Marktplatz in Kundus, auf dem 10 deutsche Soldaten auf Patrouille waren. Der zweite Anschlag soll sich vor der Stadt ereignet haben, wo die Soldaten zu Fuß und per Fahrzeug unterwegs waren, dort mit einer sog. IED (Improvised Explosive Device), oder auch USBV (Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung), es handelt sich dabei um selbstgebaute Sprengsätze, welche z.B. per Fernzünder gezündet werden können.

Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam bestätigte einen Anschlag, der auf eine Patrouille verübt wurde, jedoch ohne weitere Angaben zu machen.

Nach Taliban Mullah Hajatullah Chan, handelte es sich um einen erfolgreichen Anschlag auf ausländische Truppen, bei dem dutzende deutsche Soldaten verwundet worden sein.

Bereits im März drohte die Taliban mit Anschlägen auf deutsche Soldaten.

Nach Mullah Obaidullah Achund, die Nummer Drei in der Taliban, würde niemand verschont werden. Nicht die Deutschen, nicht die Briten, nicht die Kanadier und schon garnicht die Amerikaner. Es würden alle getötet werden, man würde nach deren Blut dürsten.

Der islamistische pakistanische Abgeordnete Maula Noor Mohammed sagte, dass Deutschland ebenso ein Feind für die wahrhaft Gläubigen sei, wie die USA. Die Bundesrepublik würde Kampfflugzeuge gegen den Islam schicken, deutsche Soldaten würden muslimische Gläubige massakriert haben. Er rufe alle wahrhaft gläubigen Muslime dazu auf, Deutschland und die Deutschen genauso zu bekämpfen, wie sie sie bekämpfen würden.

Nach Angaben aus Talibankreisen würden weitere Selbstmordattentäter auf ihre Einsätze in Wartestellung sein.

Die deutsche Politik zeigt sich bestürzt und betroffen, über die Anschläge, und zeigt Mitgefühl mit den Angehörigen der Opfer. Die Gefährlichkeit des Landes, auch im Norden wurde unterstrichen, auch beim direkten Kontakt mit der Zivilbevölkerung.

Die Bundeswehr ist derzeit mit 3150 Soldaten in Afghanistan und stellt dort das drittgrößte Kontingent, vorwiegend im Norden, der bisher als ruhig bezeichnet wurde. Außerdem sind 200 Soldaten, seit 2007, mit 6 Tornados im Süden des Landes im Einsatz, wo heftig gekämpft wird. Die Bundeswehr-Tornados, genannt Recce-Tornados, dies steht für Reconnaissance - Aufklärung, führen Aufklärungsflüge gegen Talibanstellungen aus, damit diese von den Nato-Partnern angegriffen werden können. Bisher beteiligt sich die Bundeswehr in Afghanistan, als Teil der Isaf-Truppe, welche unter Nato-Kommando steht, nicht am Anti-Terror-Kampf gegen al-Qaida, was von der Operation "Enduring Freedom" durchgeführt wird. Die Bundeswehr ist, neben den Aufklärungsflügen im Süden, und sonstigen militärischen Aufgaben im Norden des Landes, hauptsächlich mit dem Zivilaufbau und dem Auf- und Ausbau rechtstaatlicher Strukturen beschäftigt.

Freitag, 18. Mai 2007

DEMONSTRATIONSVERBOT BEI G8-GIPFEL IN HEILIGENDAMM

Die Gegner des Gipfeltreffens von Heiligendamm, aus der linken Szene, wehren sich gegen das Demonstrationsverbot, welches rund um den Tagungsort verhängt ist. Die Bundesregierung verteidigt die Maßnahme, als Notwendig für den Schutz der zu erwartenden internationalen führenden Politiker. Das Demonstrationsverbot soll vom 30.05. bis 08.06. bestehen, mit einem Abstand von 200 Metern vom 12 km langen Sicherheitszaun dürfen keine Demonstrationen stattfinden. Von bisher 60 Protestveranstaltungen, seien 10 nicht verboten worden, nach Aussage der Polizeibehörden. Aber auch diese 10 sollen noch einmal einer Prüfung unterzogen werden. Ebenfalls einbezogen ist der Flughafen Rostock-Laage, auf welchem die Gipfelteilnehmer landen werden, jedoch vom 02.06.-08.06. Die G8 Gegner verlagern damit Ihre Protestaktionen in die Rostocker Innenstadt, dort sind bereits eine Woche vor dem Gipfel Großdemonstrationen angemeldet.

Freitag beantragten Globalisierungsgegner ein Eilverfahren gegen das Demonstrationsverbot, beim Amtsgericht Schwerin, nach Juristenangaben würden die Chancen nicht schlecht sein.

Dienstag, 15. Mai 2007

BUNDESJUSTIZMINISTERIN BRIGITTE ZYPRIES (SPD) FORDERT SCHÄRFERE MAßNAHMEN GEGEN UNERLAUBTE TELEFONWERBUNG BEI VERBRAUCHERN

Berlin - Die Justizministerin möchte gegen unerlaubte Telefonwerbung mit einem Bußgeld vorgehen, denn nach den geltenden Gesetzen ist unerwünschte Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern, eine unzumutbare Belästigung und außerdem unlauterer Wettbewerb. Da dies jedoch unseriöse Unternehmen nicht besonders zu interessieren scheint, soll jetzt ein Bußgeld eingeführt werden. Des Weiteren soll mit einem Bußgeld bestraft werden, wenn genannte Firmen bei den Anrufen, die Rufnummernunterdrückung nutzen, das soll ebenfalls in Zukunft verboten werden.

Montag, 14. Mai 2007

BOMBE IN RUSSISCHER KLEINSTADT

In einem Café in einer Kleinstadt im südlichen Ural sind durch eine Bombe in einem Café mehrere Menschen gestorben, das Café wurde komplett zerstört. Das Café lag in der Nähe Marktes, der Stadt. Nach Medienberichten handelte es sich um einen Bombenanschlag. Die Polizei sucht noch nach der Ursache.

Die Medien sprechen in Verbindung mit dem Bombenanschlag von Auseinandersetzungen krimineller Banden und Marktanteile. Bei einem der Opfer seien Stichwunden entdeckt worden, vielleicht kam es vor dem Anschlag zu einem Streit.

POLITISCH MOTIVIERTE STRAFTATEN NEHMEN ZU IN DEUTSCHLAND

Aus der linken und rechten Szene sind im letzten Jahr deutlich mehr Straftaten zu verzeichnen. Vor allem die Gewaltbereitschaft habe zugenommen.

Nach dem Verfassungsschutzbericht 2006, gab es in 2006, 29.050 gemeldete Vorfälle, das sind ca. 2.700 mehr als in 2005. Politisch motivierte Brandstiftungen, Körperverletzung und Widerstand haben um ca. 3 Prozent zugenommen, von 2.448 Fälle in 2005, auf 2.522 Fälle in 2006.

Mit 14 Prozent, haben die Fälle im Bereich der rechten Kriminalität zugekommen, mit 18.142, davon sind 12.629 Taten im Bereich der Propagandadelikte.

Aber auch die Kriminalitätsrate aus der linken Szene nimmt zu, mit 9,5 Prozent von 4.898 auf 5.363 Fälle in 2006. Meist handelt es sich dabei um Fälle die in Verbindung mit Auseinandersetzungen mit der rechten Szene liegen.

Nach Medienberichten, würde der Verfassungschutz über zunehmende "terroristische Ansätze" in der linksextremistischen Szene besorgt sein. Es würden Anschläge auf Personen nicht mehr ausgeschlossen sein. Zielobjekte würden nicht mehr "nur" Sachen sein, sondern nun auch sog. "Handlanger" und "Profiteure" des Systems. Laut Medienberichte würde der Verfassungsschutzbericht eine Zahl von ca. 6.000, der vorhandenen gewaltbereiten Linksextremisten angeben.

Die Veröffentlichung des Berichts soll am Dienstag erfolgen, von Innenminister Schäuble (CDU) und dem Präsidenten des Verfassungsschutzes Heinz Fromm.

250 SCHWEIZER FRANKEN STRAFE, WEGEN SV-SPRAY, AN SCHWEIZER GRENZE

Ein Reisender zahlte bei einer Verkehrskontrolle an einem Grenzüberganz in die Schweiz eine Strafe von 250 Schweizer Franken, weil er ein Reizgas-Spray im Auto hatte, weil er es vor der Einfahrt in die Schweiz hätte bewilligen lassen müssen.

In der Schweiz müssen Selbstverteidigungssprays mit den Inhaltsstoffen CA, CN, CS und CR von der Polizei bewilligt werden. Die zuständige Behörde ist, das Bundesamt für Polizei, Zentralstelle Waffen (ZSW), CH-3003 Bern, E-Mail: infozsw@fedpol.admin.ch

Nicht meldepflichtig ist Pfefferspray mit dem Wirkstoff OC.

Samstag, 12. Mai 2007

POLIZEI FINDET BEI RAZZIA GEGEN G8 GEGNER BAUTEILE FÜR BRANDSÄTZE MIT ZEITZÜNDUNG

Bei Razzia gegen Gegner des G8 Gipfels in Heiligendamm, findet die Polizei Bauteile für Brandsätze mit Zeitzündung. Ca. 40 Wohnungen von Angehörigen der linken Szene wurden in sechs Bundesländern, mit ca. 900 Polizeibeamten, durchsucht. Dabei beschlagnahmten die Polizisten, Computer, Datenträger und Unterlagen. Bei den Durchsuchungen in Berlin ist Zubehör für die besagten Bransätze, mit möglichen Zeitzündern, wie Wecker, und sonstigem Zubehör zum Bau solcher sog. "USBV" (unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung), wie Drähte, Uhren und Feuerwerkskörper, sichergestellt worden. In Brandenburg wurden Anleitungen zum Bau von USBV´s beschlagnahmt.

TOTE SPIELHALLENMITARBEITERIN BEI ÜBERFALL IN BERLIN

Berlin - Am Donnerstag erfolgte ein brutaler Überfall auf die Mitarbeiterin einer Spielhalle in Berlin Wilmersdorf, in der Uhlandstraße. Gegen 18:50 fand ein Kunde die 24 jährige Ina H., blutüberströmt auf dem Boden liegen, ca. 1 Stunde vorher war sie noch unverletzt gesehen worden. Der Kunde alarmierte die Polizei. Die Frau liegt hirntod auf der Intensivstation des Virchow-Klinikums. Es wurde von dem oder den Tätern mit massiver Gewalt auf Kopf und Hals des Opfers eingewirkt. Der oder die Täter stahlen nur einen geringen Geldbetrag. Der Inhaber der Spielhalle ist ein Russe, welcher an einigen Spielotheken in der Stadt beteiligt sein soll. Die Halle soll erst vor wenigen Monaten eröffnet worden sein. Nach Angaben aus Polizeikreisen werden 60-70 Prozent der Spielhallen in Berlin von Russen geführt. Die Polizei verfügt zur Zeit über keinerlei Hinweise zu Täter oder Motiv und hofft auf Hinweise und Zeugen aus der Bevölkerung, welche zum genannten Tatzeitraum, evtl. blutverschmierte Personen aus der Spielhalle haben kommen sehen und auf Hinweise von Taxifahrern, die Fahrgäste in der Zeit von 17:45 - 19:00 Uhr in der Nähe des Tatortes mitnahmen. Außerdem auf die Auswertung der Videoaufnahmen aus der Videoüberwachung, die im Innen- und Außenbereich der Spielothek angebracht ist.

BOMBE IN IZMIR, MINDESTENS 15 MENSCHEN VERLETZT

Türkei - Auf dem Wochenmarkt in Izmir explodierte eine Bombe, mindestens 15 Menschen wurden verletzt, mindestens 1 Schwerverletzer. Die Marktleute bauten gerade ihre Stände auf, als die Bombe explodierte. Es war früh am Morgen, daher wurden auch keine Besucher des Marktes verletzt. In der Umgebung sprengte die Bombe die Scheiben von umliegenden Häusern und stehenden Fahrzeugen. Vermutlich war sie an einem Fahrrad befestigt, welches in der Nähe der Marktstände abgestellt war. Es gibt noch keine Tatverdächtigen, aber man vermutet, dass der Anschlag in Verbindung mit einer geplanten Großdemo am Sonntag in Izmir steht. Bereits in Ankara und Istanbul hatten Demonstrationen mit hunderttausenden Teilnehmern stattgefunden, für eine laizistische Türkei, gegen eine Islamisierung der Türkei.

Freitag, 11. Mai 2007

EHEFRAU BEAUFTRAGTE EINEN DETEKTIV, GELIEBTE MUSSTE ZAHLEN

Wien - Der Oberste Gerichtshof in Österreich entschied, dass eine Wienerin, die mit einem untreuen Familienvater ein angebl. sexuelles Verhältnis hatte, an die betrogene Ehefrau einen Schadenersatz in Höhe von 4.200 EURO zahlen muss, weil sie eine Abmachung mit der Ehefrau des Mannes brach, die besagte, dass sie sich nicht mehr mit dem Ehemann treffen dürfe.

Die Ehefrau traute dem Ehemann und der Geliebten nicht und beauftragte einen Detektiv, der auch mit einer Videoüberwachung vorging. Der Ehemann reichte die Scheidung ein, die Ehefrau klagte gegen die Geliebte auf Erstattung des Honorars für den Detektiv und bekam Recht.

Nach Entscheidung des Gerichtshof, konnten Intimitäten nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden, aber wer eine Ehe störe, müsse mit der Einleitung eines Scheidungsverfahrens und einem damit verbundenen Bestreben des anderen Ehegatten, sich beweise zu verschaffen, rechnen.

EUROPOL ÜBERWACHT TERRORWEBSEITEN

"Check the Web", heisst das neue Internetportal von Europol, mit dem in Zukunft Terrorwebseiten überwacht werden. Es werden Informationen der einzelnen Staaten in Bezug auf verdächtige Aktivitäten von Terroristen im Internet, zusammengetragen, und den Staaten eine bessere Überwachung, Beobachtung und Analyse ermöglicht. Des Weiteren werden Kontaktinformationen und Links von islamistischen Websites ausgetauscht. Mit dem Portal reagiert die EU auf die zunehmenden Aktivitäten von Terroristen im Internet, welche das "Netz" vermehrt für ihre Zwecke nutzen.

ERHÖHTE GEFÄHRDUNGSLAGE BEIM G8 GIPFEL IN HEILIGENDAMM

Nach Einschätzung von Innenminister Schäuble unterliegt der G8 Gipfel im Juni in Heiligendamm einer erhöhten Gefährdungslage. Ein Einsatz der Bundeswehr wird in Erwägung gezogen, mit der Begründung, dass die "Anschläge von London", auch während des Gipfeltreffens in Gleneagles in Schottland 2005 verübt wurden und eine erhöhte Gefährdungslage vorhanden ist, wenn sich die wichtigesten Politiker der Welt treffen.

Störern des Gipfels droht der Innenminister mit verbeugender Haft und beruft sich auf das sog. Unterbindungsgewahrsam, welches in den Polizeigesetzen festgelegt ist. Das Gesetzt besagt, dass Störer, je nach Bundesland, bis zu 14 Tage in Haft gehalten werden können, wenn Straftaten in der Planung sind.

Schäuble spricht sich für einen Einsatz der Bundeswehr zur Terrorabwehr aus, im Innern, und verlangt eine Verfassungsänderung, damit die Bundeswehr in entsprechenden Einsätzen verwendet werden kann, damit Terroranschläge verhindert werden können. Der Innenminister spricht von einer konkreten Gefahr durch Terroranschläge, mit Bezug auf die Kofferbomben, die glücklicherweise nicht funktionierten.

Donnerstag, 10. Mai 2007

AUSSCHREITUNGEN IN HAMBURG WEGEN HAUSDURCHSUCHUNGEN IN LINKER SZENE

Mittwochmorgen haben Polizeieinheiten den linken Szenetreff "Rote-Fora" wegen vermutlicher Aktionen gegen den kommenden G8-Gipfel im Juni, durchsucht. Danach haben 2000 Personen aus der linken Szene eine Demonstration am Mittwochabend veranstaltet. Im Verlauf der Demonstration ist es gegen 22 Uhr zu Ausschreitungen gekommen, mit dem Resultat mehrerer Verletzer, mit Schnitt- und Kopfverletzungen, durch geworfene Gegenstände und Flaschen auf Polizei und Passanten. Die Situation eskalierte. Erst durch massiven Polizeieinsatz, auch durch den Einsatz von Wasserwerfern, konnte die Situation beruhigt werden.

Mittwoch, 9. Mai 2007

GEWALT IN DEUTSCHLAND NIMMT ZU

Berlin - Innenminister Schäuble stellte die polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2006 vor. Es ist ein deutlicher Anstieg der Gewalttaten zu verzeichnen. Seit 1994 nehmen Gewaltdelikte zu. Wo es 1994 noch ca. 150.000 Fälle waren, im Jahr 2005 ca. 212.000, waren es im Jahr 2006 ca. 215.000 Gewaltdelikte.

Seit 1993 bis 2006 ist fast eine Verdoppelung der Köperverletzungen zu verzeichnen. Berlins Innensenator Erhart König (SPD), sagte: ... die Gewaltbereitschaft insgesamt ist gestiegen".

Anstieg bei gefährlicher und schwerer Körperverletzung, laut Innenministerium gegenüber 2005, 2,6 Prozent, mit 151.000 Fällen. Bei Mord- und Totschlag ist ein Anstieg von drei Prozent verzeichnet, mit 2470 Fällen, wobei aber die Anzahl der vollendeten Tötungen zurückgegangen ist, aber dagegen sind die Versuche zu Mord und Totschlag um 9,4 Prozent angestiegen.

Vor allen Dingen auch die Jugendgewalt ist in Deutschland ansteigend. Die Anzahl der Tatverdächtigen stieg um 2,7 Prozent, bei einfacher Körperverletzung, bei Jugendlichen und bei Heranwachsenden um 4,6 Prozent. Bis zum Endes dieses Jahres soll eine vom Innenministerium beauftragte Studie den Grund für den Anstieg klären, es werden 50.000 Schüler befragt.

Waren- und Kreditgeschäfte verzeichnen, durch die erhöhte Zahl der Internetgeschäfte, einen Zuwachs von 8,8 Prozent. Im Allgemeinen sind Betrugsdelikte um 0,5 Prozent gestiegen.

Die gefährlichste Großstadt ist immer noch Frankfurt am Main mit 17.570 Delikten pro 100.000 Einwohnern, wobei aber ein Rückgang der Straftaten von 6,1 Prozent zu 2005 zu verzeichnen ist, gefolgt von Hannover und Berlin.

Zurückgegangen ist die gesamte Anzahl der Tatverdächtigen, mit 2,3 Millionen Personen, das macht ein Minus von 1,3 Prozent. Die Anzahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen ist um 3,2 Prozent gesunken auf 503.000, nach Aussage von Innenminister Schäuble. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter übte Kritik an der Polizeilichen Kriminalstatistik. Es müsse zur Verbesserung der Aussagekraft, auch der Migrationshintergrund deutscher Tatverdächtiger in der Kriminalistatistik berücksichtigt werden.

In der Strassenkriminalität werden 1/4 der Gesamtstraftaten in Deutschland begangen, aber auch hier ein Rückgang von 4 Prozent.

Abgenommen haben auch Diebstahlsdelikte, wie z.B. Autodiebstähle, mit einem Minus von 16 Prozent. Der sexuelle Missbrauch von Kindern sank um 8,6 Prozent auf 12.765 Fälle. Wobei aber die Dunkelziffer hier berücksichtigt werden muss.

Nach Folgerung der Aussagen des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg, ist Deutschland nicht sicherer geworden. Die Problembereiche sind, Erziehung, Bildung und Integration.

BUNDESANWALTSCHAFT UND POLIZEI GEHEN GEGEN MILITANTE G8 GEGNER VOR

Karlsruhe – Große Polizeiaktion der Bundesanwaltschaft gegen G8 Gegner, in mehreren deutschen Städten. Es stehen 21 Personen im Verdacht, welche bei den Behörden namentlich bekannt sind, an der Gründung einer terroristischen Vereinigung beteiligt zu sein, mit dem Ziel von Gewaltakten gegen den G8 Gipfel, und ihn damit zu verhindern. An der Aktion waren 900 Beamte beteiligt, welche 40 Wohnungen durchsuchten.